Welche rechtlichen Fragen eine Rolle spielen, wenn Bootsstege errichtet und betrieben werden, interessierten Liegeplatzinhaber bislang zumeist gar nicht. Eigentümer von Wassergrundstücken, Bootsclubs und kommerzielle Marinas kümmerten sich dann um solche Fragen, wenn Anlagen neu geschaffen oder erheblich umgebaut werden mussten. Kommunalpolitiker befassten sich allenfalls alle paar Jahre mit dem Thema. Ein...
Update im Juni 2022: Das Ergebnis ist immer noch gleich: Der Betrieb von Handfunkgeräten ist in Deutschland im Binnenschifffahrtsfunk leider nach wie vor unzulässig. Zwar wurde die sogenannte “Regionale Vereinbarung” mehrerer europäischer Staaten, darunter Deutschland, dahin gehend geändert, dass die einzelnen Staaten den Betrieb schiffsgebunden registrierter Handfunkgeräte zulassen können. Deutschland...
Liebe Leserinnen und Leser meines Blogs, ein aufmerksamer Leser hatte mir mitgeteilt, dass das Hinterlassen von Kommentaren seit einiger Zeit nicht möglich war: Es erschien eine Fehlermeldung, wonach eine Datenschutz-Einwilligung fehle. Der eingegebene Kommentar ging verloren. Ich bedauere Unannehmlichkeiten; inzwischen ist der Fehler behoben.
Dieser Beitrag stellt eine Erweiterung eines früheren Beitrags zu der Übertragung des Eigentums bei einem Bootskauf dar. Zum Einstieg empfehle ich, den ursprünglichen Beitrag zu lesen. Für die Eiligen gibt es ein Übergabeprotokoll hier zum Herunterladen: Übereignungsprotokoll und Quittung – Muster In verschiedenen Diskussionen wurden einige Fragen zu dem Thema aufgeworfen,...
Mit diesem Beitrag soll auf Gefahren beim Bootskauf aufmerksam gemacht werden, die mit dem Übergang des Eigentums beim Kauf im Zusammenhang stehen. Sie werden in den einschlägigen Ratgebern wenig beachtet: Das Risiko des Totalverlusts von Geld und dem Eigentum an dem gekauftem Boot, wenn der Verkäufer kurz vor der Pleite...
Der Landwehrkanal in Berlin wurde ab dem 5. Juni 2014 dauerhaft zur schifffahrtrechtlichen “Einbahnstraße” und zudem zur “Tempo 6-Zone” erklärt. Dies wurde durch eine Änderung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung bewirkt.
In seinem Blogbeitrag “Nervensägen des Tages” beschreibt der Blogger Klemens Kowalski, wie verschiedene Hacker-Bots versuchen, sich in den Admin-Bereich seines Blogs einzuloggen oder über stundenlange Zeiträume Anfragen im Dreisekundentakt starten. Hierzu in eigener Sache meine paar Cent:
Dieser Beitrag behandelt (in aktualisierter Form) die nach deutschem Recht geltenden Regelungen zur Lichterführung auf Seeschifffahrtsstraßen des Bundes durch deutsche Sportboote. In einem anderen Blogbeitrag war ich auf die Regelungen zur Lichterführung von Sportbooten auf Binnenwasserstraßen eingegangen – genauer darauf, welche Zulassungsbestimmungen für Positionslichter gelten. Die Regelungen im deutschen Recht zur Lichterführung auf...
Im Kriminalgericht in Berlin-Moabit werden teils schwerwiegende Fälle verhandelt. Es geht dort nicht selten um Fälle, in denen lebenslange Freiheitsstrafen verhängt werden könnten; Staatsanwaltschaft und Verteidigung streiten um die schiere Existenz einer Person, um die Freiheit während des Restes des Lebens eines vermeintlichen oder wirklichen Straftäters (oder Straftäterin).
Namen einiger so genannter “Locations” in Orten wie Benz und Jatznick erheiterten uns auf unserer Rückfahrt von der schönen (und für uns erholsamen) Insel Usedom nach Berlin. Weiterlesen auf eigene Gefahr:
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