Bild von Oliver Maor vor einem See

Oliver Maor – Willkommen

Willkommen auf meiner Homepage. Dies ist ein persönlicher, aber nicht nur privater Blog mit Artikeln zu interessanten Themen – nun gut, nach meinem persönlichen Geschmack sind sie interessant. Vor allem behandele ich hier, voneinander unabhängig oder auch verknüpft, die Themen Recht, Wassersport sowie Aufenthaltsrecht (zum Letzteren veröffentliche ich auch nebenberuflich und behalte mir Werbung in eigener Sache vor).

Die Zahl der Beiträge wird mit der Zeit wachsen, und über Feedback freue ich mich selbstverständlich.

Beste Grüße

Oliver

6 Gedanken zu „Oliver Maor – Willkommen“

  1. Hallo Oliver,
    ich habe Dich erwischt- auf Deiner Homepage-sehr interessant und informativ.
    Schade das Du nicht mehr bei uns bist.
    alles Gute gruß an Deine liebe Frau
    Sandor

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    1. Lieber Sandor,
      herzlichen Dank für Dein Lob für meine Seiten.
      Herzliche Grüße
      Oliver

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  2. Hallo Herr Maor,

    Gratulation für Ihre informative Seite, auf die ich gestoßen bin.
    Da ich gerade ein Motorboot erwerben möchte, erlaube ich mir eine Frage:

    Ich möchte ein Boot nach erfolgreicher Probefahrt kaufen und bezahlen, einen Kaufvertrag und auch eine Übergabe nach Ihrem Muster durchführen, alle Schlüssel an mich nehmen und dann das Boot noch bis zum Frühjahr auf dem eingezäunten Gelände des Händlers belassen. Geht das Eigentum dann auf mich über?
    Für eien Antwort wäre ich sehr dankbar.

    Gruß
    Jan Wieland

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    1. Hallo Herr Wieland,

      ich gebe hier ungern Rechtsrat für individuelle Fälle – sonst könnte ich mich nicht retten. Gern antworte ich Ihnen aber mit allgemeineren Überlegungen zur Konstellation “Winterlager”, und dies vor allem deshalb, weil ich Ihren Fall gar nicht endgültig lösen kann:

      Es kommt nämlich in der von Ihnen beschriebenen Fallkonstellation darauf an, ob ein Händler derzeit Eigentümer des Bootes ist, oder ob er es in Kommission verkauft. Im letzteren Fall stellt der Besitzübergang kein Problem dar, weil der mittelbare Besitz wechselt (näheres in meinem Beitrag). Der Händler verwahrt dann das Boot für den Erwerber statt für den bisherigen Eigentümer. Wichtig ist allerdings, die Vollmachten des Eigentümers (und auch, ob sein Eigentum wirklich besteht) zu prüfen. Sollte hingegen ein Händler Eigentümer sein, hat er in der von Ihnen beschriebenen Konstellation den unmittelbaren Besitz nicht vollständig aufgegeben – das eingezäunte Gelände ist ja “sein Reich”, und er könnte den Erwerber daher während des Winterlagers daran hindern, jederzeit zum Boot zu kommen, und wird dies nachts auch tun. Der Erwerber hat also niemals die vollständige Kontrolle über das Boot erlangt, der bisherige Eigentümer, der Händler, hat hingegen stets Kontrolle über das Boot behalten, auch wenn er die Schlüssel nicht hat. Meine Ausführungen im Blogartikel, dass eine vollständige Schlüsselübergabe wohl ausreicht, bezogen sich auf eine Situation, in der das Boot im Wasser ist und an einer Stelle steht, auf die der Veräußerer und der Erwerber gleichermaßen Zugriff haben, etwa in einem Bootsclub, in dem beide Mitglied sind. Und selbst dann würde ich zu der im Artikel beschriebenen kurzen Spritztour raten. Denn gefestigte Rechtsprechung gibt es speziell zu Booten meines Wissens nicht.

      Da bei Booten ab einer bestimmten Größenklasse sehr viel Geld im Spiel sein kann, und in der Bootsbranche immer wieder Insolvenzen vorkommen, kann man zur Sicherheit beider Seiten ein Treuhänder eingeschaltet werden, an den der Kaufpreis fließt, der es dann auf einem Anderkonto aufbewahrt, und der das Geld an den Veräußerer zahlt, sobald der vollständige Besitzübergang nachgewiesen ist. Hierfür gibt es professionelle Schiffsbroker, die aber wohl eher nicht im normalen Freizeitbereich aktiv sind, sondern allenfalls bei Yachten der “Monte Carlo-Klasse”. Sicherlich findet sich aber ein Anwalt oder ein Notar (m/w), der von beiden Seiten entsprechend beauftragt werden kann. Wenn diese Kosten außer Verhältnis stehen, kann man es natürlich “darauf ankommen lassen”. Dass ein langjähriger, bekannter ortsansässiger Bootshändler ausgerechnet während der paar Monate Winterlager pleite geht, ist zwar denkbar, aber dann eben wirklich großes Pech.

      Gedanken machen sollte man sich aber darüber, wie das Boot bzw. der Kaufpreis während der Lagerzeit versichert ist. Immer wieder geschieht etwas in Winterlagern. Schlimmstenfalls brennt es, und die Feuer schlagen von GFK-Boot zu GFK-Boot über. Diebstähle von Technik oder auch rasch abmontierbaren Teilen wie Propellern oder ganzen Außenbordmotoren bearbeitet die Wasserschutzpolizei Berlin jedes Jahr. Aber auch heimliche Übernachtungen Obdachloser in winterlagernden Booten – mit entsprechenden Spuren – haben wir in Berlin schon erlebt. Zahlen wird die Versicherung an den Veräußerer – der ist schließlich noch Eigentümer. Zwar müsste er dann, im Falle eines Falles, den Kaufpreis zurückerstatten, wenn das Boot zerstört oder wesentlich verschlechtert worden ist. Bloß wird er in diesem Falle eines Falles nicht so liquide sein. Sinnvoll wäre es für den Käufer, sich Versicherungsansprüche vorsorglich abtreten zu lassen, etwa mit der Klausel: “Der Verkäufer tritt bis zum endgültigen Eigentumsübergang etwaige Ansprüche gegen Versicherungen auf Ersatz von Schäden am gekauften Boot bereits jetzt an den Käufer ab und bevollmächtigt den Käufer, den Versicherungen den Übergang dieser Forderungen anzuzeigen. Er wird den Käufer unverzüglich in Textform über jeden Versicherungsfall unterrichten und ihm sämtliche Auskünfte geben, die erforderlich sind, um Ansprüche direkt gegen die Versicherungen geltend machen zu können. An den Käufer gezahlte Versicherungsleistungen mindern im Schadensfall in der jeweiligen Höhe etwaige Ansprüche des Käufers gegen den Verkäufer, die wegen der Zerstörung oder Beschädigung des gekauften Bootes entstehen.”

      Völlig aus dem Schneider ist man, wenn das Schiff mehr als 5 Tonnen Wasserverdrängung hat und somit ins Schiffsregister des Amtsgerichts eingetragen werden kann. Dann erfolgt der Eigentumsübergang durch Umschreibung im Register, und es ist unerheblich, wo das Boot steht. Persönlich kenne ich einen Freizeitkapitän, dessen Schiff dort eingetragen ist (ich bin es nicht).

      Vielleicht hat dies weitergeholfen.

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  3. Hallo Oliver,
    zufällig bin ich i Zusammenhang mti der Bootssteg-Debatte in Spandau auf Ihre Seite gestoßen. Ihren Beitrag “Bootsstege und ihre Genehmigung …” finde ich hochinteressant und Ihre Argumentation sehr plausibel und gut. Regelrecht originell finde ich auch Ihre Idee, dass die Besitzer/ Betreiber einer einmal genehmigten Steganlage (trotz der in Berlin bzw. Spandau wohl üblichen Befristung der Genehmigung) gar nicht nötig haben, für die Fortsetzung der Nutzung der Steganlage nochmal einen weitere Genehmigung einzuholen. Das Berliner VerwG ist hierauf nicht gekommen… Seine Feststellung auf S. 10 seines “Hausbooturteils”, dass das BA im Rahmen einer neubescheidung des Antragses der Klägerin auch neue oder geänderte Auflagen erlassen könne, “[d]a die wasserbehördliche Genehmigung einschließlich der Nebenbestimmungen im Ermessen des Beklagten steht”, verstehe ich im gegenteil eher dahin, dass das Gericht kein Problem (auch) mit dem Genehmigungserfordernis nach Ablauf der Befristung hat. Aber ich gebe Ihnen völlig Recht: So völlig selbstverständlich ist das wohl nicht 😉
    Mich würde interessieren, ob der Ermessensspielraum des BAs so weit geht, dass es ggf. auch einen Antrag auf (fortsetzung der) Genehmigung einer erlaubt errichteten Bootssteganlage komplett ablehnen kann. Wie sehen Sie das? In Kladow und wohl auch in Gatow mussten ja sogar schon manche Bootsstege auf behördliche Anordnung hin abgerissen werden. Ich weiß allerdings nicht, ob hierunter auch Steganlagen waren, die früher einmal ganz “offiziell” genehmigt waren. Vielleicht kommt es auch darauf an, ob sich seit der ursprünglichen Genehmigung einzelner Stege die Gesamtkonzeption für die Ufergestaltung in dem betreffenden Bereicht geändert hat (oder ggf. überhaupt erstmals “eine Art Uferplan” existiert). Daher zwei Fragen: 1. Wissen Sie, wo die vom VerwG in Bezug genommene Steganlagenkonzeption für die Gewässer des Berzirkes Spandau von Berlin vom Februar 2002 einsehbar bzw. erhältlich ist? Die vom Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf ist ja ins Internet gestellt. Die von Spandau finde ich aber leider nicht 🙁 Und 2. Wissen Sie von konkreten Überlegungen der Bezirksverordnetenversammlung in Spandau, diese (in Ihre Beitrag von Ihnen als “überholt” bezeichnete) Steganlagenkonzeption von 2002 zu überarbeiten bzw. tatsächlich einen (neuen) Uferplan aufzustellen?
    Ahoi! Anna

    Hinweis des Website-Inhabers: Mir liegt eine volle Namensangabe vor; auf Wunsch der Verfasserin des Kommentars habe ich den Namen abgekürzt.

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    1. Sehr geehrte Frau K.,
      vielen Dank für Ihr Interesse an meiner Website und dem Beitrag.

      Dass der Ermessensspielraum des BAs so weit geht, dass es ggf. auch einen Antrag auf (fortsetzung der) Genehmigung einer erlaubt errichteten Bootssteganlage komplett ablehnen kann, sehe ich kritisch, weil ja, wie dargelegt, m.E. nur die Befristung einer Errichtungserlaubnis zulässig ist (“Steg ist bis zum … zu errichten”), nicht aber eine Befristung des Betriebes, weil der Betrieb selbst ja gar nicht erlaubnispflichtig ist. Im Fall, der vom Verwaltungsgericht entschieden worden ist, kam es möglicherweise nicht darauf an.

      Die Steganlagenkonzeption für die Gewässer des Bezirkes Spandau von Berlin vom Februar 2002 liegt mir nicht vor; hierzu könnte man einen Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz stellen, der aber gern mit einem Gebührenbescheid beantwortet wird. Eine Überarbeitung der Konzeption stand einmal an; ob dies in dieser Legislaturperiode nun geschehen wird, weiß ich nicht, da ich in der Spandauer Lokalpolitik zu wenig “verdrahtet” bin.

      Beste Grüße
      Oliver Maor

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