Minijobber und Renten­versicherungs­pflicht – Merkblatt für Mini­jobber im Privat­haushalt (updated 2018)

Wie erläutere ich einem Minijobber – Haushaltshilfe – in einem Privathaushalt, welche Folgen die unübersichtliche Regelung zur Rentenversicherungspflicht für ihn oder sie hat? Vor diese Frage waren wir gestellt. Hier unsere Lösung – ein Merkblatt, das verständlich ist. (Der nachfolgende Text beruht auf der am 1.1.2018 geltenden Rechtslage; spätere Änderungen sind nicht notwendig berücksichtigt. Jede Haftung ist […]

Nein, es gab am 1. Mai 2017 keinen neuen Sport­boot­füh­rer­schein

UPDATE: Eine neue Sportbootführerscheinverordnung ist am 10. Mai 2017, in Kraft getreten – nicht etwa am 1. Mai 2017, wie vielfach in Medien berichtet. Näheres dazu in diesem Blog-Artikel zum neuen SBF. In zahlreichen Medien wurde am 1. Mai 2017 oder kurz davor eine Falschmeldung verbreitet. Gemeldet wurde, es gäbe ab diesem Datum einen neuen Sportbootführerschein. Der […]

Worauf kommt es beim Bootskauf an? Vorüberlegungen

Viele Menschen spielen mit dem Gedanken, ein eigenes Boot zu kaufen. Sie hadern aber etwas mit dem Bootskauf. Immerhin ist ein Boot kein billiges Vergnügen. Ein Boot zu besitzen, kann viel Freude bereiten: Je nach Belieben kann der Bootssport auf dem Wasser rasant oder gemütlich sein. Segler freuen sich über die sportliche Variante. Menschen, die […]

Bootsstege und ihre Genehmigung – oder: Was ist in Spandau los?

Welche rechtlichen Fragen eine Rolle spielen, wenn Bootsstege errichtet und betrieben werden, interessierten Liegeplatzinhaber bislang zumeist gar nicht. Eigentümer von Wassergrundstücken, Bootsclubs und kommerzielle Marinas kümmerten sich dann um solche Fragen, wenn Anlagen neu geschaffen oder erheblich umgebaut werden mussten. Kommunalpolitiker befassten sich allenfalls alle paar Jahre mit dem Thema. Ein Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin hat […]

Hand­funk­gerät auf Binnen­schiffen: Im Binnen­schiff­fahrts­funk auf Sport­booten leider unzu­lässig

Update und Vorspann im Juli 2016: Es geht hier nur um Handfunkgeräte. Ein Handfunkgerät ist von einem fest installierten Funkgerät zu unterscheiden. Fest installierter Funk an Bord von Sportbooten ist im Binnenbereich bei Beachtung der gesetzlichen Voraussetzungen zulässig. Nun zum ursprünglichen Beitrag (12. Oktober 2015): Heute erreichte mich mit Bezug auf meinen Beitrag zur Einbahnstraßenregelung auf dem […]

Kommentarfunktion funktioniert wieder

Liebe Leserinnen und Leser meines Blogs, ein aufmerksamer Leser hatte mir mitgeteilt, dass das Hinterlassen von Kommentaren seit einiger Zeit nicht möglich war: Es erschien eine Fehlermeldung, wonach eine Datenschutz-Einwilligung fehle. Der eingegebene Kommentar ging verloren. Ich bedauere Unannehmlichkeiten; inzwischen ist der Fehler behoben.

Eigentum und sein Übergang beim Bootskauf – weitere Details

Dieser Beitrag stellt eine Erweiterung eines früheren Beitrags zu der Übertragung des Eigentums bei einem Bootskauf dar. Zum Einstieg empfehle ich, den ursprünglichen Beitrag zu lesen. Für die Eiligen gibt es ein Übergabeprotokoll hier zum Herunterladen: Übereignungsprotokoll und Quittung – Muster In verschiedenen Diskussionen wurden einige Fragen zu dem Thema aufgeworfen, wie man nach Zahlung des […]