Oliver Maor Blog

Recht­liche Vor­schrif­ten für die Lich­ter­füh­rung – Zu­las­sung der Posi­tions­lichter von Sport­booten auf Binnen­ge­wässern (aktualisiert 2022)

Dieser (im Jahr 2022 aktualisierte) Beitrag behandelt die rechtlichen Vorgaben, die bei der Lichterführung im Binnenbereich Anwendung finden: Welche Positionslichter darf man einsetzen? Benötigt man wirklich die sogenannte BSH-Zulassung? Genügen die Zulassungszeichen “RINA” oder “COLREG”? Die Regelungen sind kleinteilig, sozusagen organisch gewachsen, und daher schwer nachvollziehbar. Der Beitrag windet sich...

Der neue Sport­boot­füh­rer­schein (SBF) ab Mai 2017 – Überblick SpFV

Am 10. Mai 2017 ist eine neue Sportbootführerscheinverordnung in Kraft getreten. Inhaltlich leben der Sportbootführerschein-Binnen und der Sportbootführerschein-See fort. Bis zum Jahresende werden auch noch die alten Führerschein-Vordrucke ausgegeben. Inhaltlich bleibt das meiste beim Alten. Ein erster Überblick.

Infografik zur Beitragsaufteilung

Minijobber und Renten­versicherungs­pflicht – Merkblatt für Mini­jobber im Privat­haushalt (neu: updated Oktober 2022)

Wie erläutere ich einem Minijobber – Haushaltshilfe – in einem Privathaushalt, welche Folgen die unübersichtliche Regelung zur Rentenversicherungspflicht für ihn oder sie hat? Vor diese Frage waren wir gestellt. Hier unsere Lösung – ein Merkblatt, das verständlich ist. (Der nachfolgende Text beruht auf der am 1.10.2022 geltenden Rechtslage; spätere Änderungen sind nicht notwendig...

Nein, es gab am 1. Mai 2017 keinen neuen Sport­boot­füh­rer­schein

UPDATE: Eine neue Sportbootführerscheinverordnung ist am 10. Mai 2017, in Kraft getreten – nicht etwa am 1. Mai 2017, wie vielfach in Medien berichtet. Näheres dazu in diesem Blog-Artikel zum neuen SBF. In zahlreichen Medien wurde am 1. Mai 2017 oder kurz davor eine Falschmeldung verbreitet. Gemeldet wurde, es gäbe ab...

Worauf kommt es beim Bootskauf an? Vorüberlegungen

Viele Menschen spielen mit dem Gedanken, ein eigenes Boot zu kaufen. Sie hadern aber etwas mit dem Bootskauf. Immerhin ist ein Boot kein billiges Vergnügen. Ein Boot zu besitzen, kann viel Freude bereiten: Je nach Belieben kann der Bootssport auf dem Wasser rasant oder gemütlich sein. Segler freuen sich über...

Sportbootsteganlagen

Bootsstege und ihre Genehmigung – oder: Was ist in Spandau los?

Welche rechtlichen Fragen eine Rolle spielen, wenn Bootsstege errichtet und betrieben werden, interessierten Liegeplatzinhaber bislang zumeist gar nicht. Eigentümer von Wassergrundstücken, Bootsclubs und kommerzielle Marinas kümmerten sich dann um solche Fragen, wenn Anlagen neu geschaffen oder erheblich umgebaut werden mussten. Kommunalpolitiker befassten sich allenfalls alle paar Jahre mit dem Thema. Ein...

Hand­funk­gerät auf Binnen­schiffen: Im Binnen­schiff­fahrts­funk auf Sport­booten in Deutschland leider unzu­lässig (immer noch)

Update im Juni 2022: Das Ergebnis ist immer noch gleich: Der Betrieb von Handfunkgeräten ist in Deutschland im Binnenschifffahrtsfunk leider nach wie vor unzulässig. Zwar wurde die sogenannte “Regionale Vereinbarung” mehrerer europäischer Staaten, darunter Deutschland, dahin gehend geändert, dass die einzelnen Staaten den Betrieb schiffsgebunden registrierter Handfunkgeräte zulassen können. Deutschland...

Kommentarfunktion funktioniert wieder

Liebe Leserinnen und Leser meines Blogs, ein aufmerksamer Leser hatte mir mitgeteilt, dass das Hinterlassen von Kommentaren seit einiger Zeit nicht möglich war: Es erschien eine Fehlermeldung, wonach eine Datenschutz-Einwilligung fehle. Der eingegebene Kommentar ging verloren. Ich bedauere Unannehmlichkeiten; inzwischen ist der Fehler behoben.

Eigentum und sein Übergang beim Bootskauf – weitere Details

Dieser Beitrag stellt eine Erweiterung eines früheren Beitrags zu der Übertragung des Eigentums bei einem Bootskauf dar. Zum Einstieg empfehle ich, den ursprünglichen Beitrag zu lesen. Für die Eiligen gibt es ein Übergabeprotokoll hier zum Herunterladen: Übereignungsprotokoll und Quittung – Muster In verschiedenen Diskussionen wurden einige Fragen zu dem Thema aufgeworfen,...