Kategorie: Rechtliches

Vorschaubild für den Powerpoint-Teil des Videos zu Corona und Recht bei Veranstaltungen

Corona: Video mit Hinweisen und rechtlichen Tipps zur Situation

Und jetzt Corona! Veranstaltung, Festival, Hotel gebucht, und was nun? Wie helfe ich Kleinunternehmern? Dieses Video mit rechtlichen und praktischen Hinweisen gibt ein paar erste Tipps – wie helfe ich, schütze mich aber auch selbst vor Verlusten? Informationen für die Allgemeinheit finden Sie hier: https://www.infektionsschutz.de/coronavirus/

Sportbootsteganlagen

Gedanken zur Befristung wasserbehördlicher Genehmigungen für Sportbootsteganlagen

Die Befristung einer wasserbehördlichen Genehmigung, etwa von Sportbootsteganlagen, dient dazu, die Genehmigung für eine Anlage, deren Nutzungsdauer vorhersehbar ist, auf die Nutzungsdauer zu begrenzen. Für Anlagen, deren Nutzungsdauer nicht vorhersehbar ist, kann die Genehmigung dafür jederzeit widerrufen oder mit Auflagen verbunden werden. Für Sportbootsteganlagen ist die Nutzungsdauer nicht vorhersehbar, deshalb...

Übersicht über die Winkel von Positionslichtern

Lichterführung – Wo in der Binnenschifffahrt Positionslichter zu platzieren sind

In diesem Beitrag stelle ich dar, wo und wann an Bord Lichter (auch Navigationslichter und Positionslichter) zu führen sind. Die technischen Fragen zur Lichterführung sind bereits in diesem Beitrag beleuchtet worden. Insbesondere ist dort dargelegt, welche Prüfzeichen die Beleuchtung tragen muss. Die Ausführungen beziehen sich nur auf Kleinfahrzeuge, das sind  Fahrzeuge,...

Symbol: Handy mit Europafahne

Teil 1: Wassersport-Vereine und das neue Datenschutz-Recht – Grundlagen

Fast jede oder jeder von uns erhält derzeit Post, Mails und Postings verschiedener Unternehmen zur neuen Datenschutz-Grundverordnung (im Netz etwa hier zu finden). Von absoluter Panikmache (im hier verlinkten Artikel werden einige typische Mythen behandelt) bis hin zu der wohl gewagten Aussage, es ändere sich fast gar nichts bis darauf,...

Piktogramm für die vom Datenschutz-Recht vorgesehene Information über Videoüberwachung

Teil 3: Wassersport-Vereine und das neue Datenschutz-Recht – Rechtsgrundlagen

Jede Datenverarbeitung muss nach dem Datenschutz-Recht auf eine Rechtsgrundlage gestützt werden. Davon hängt es ab, wofür die Datenverarbeitung erlaubt ist, und welche Bedingungen zu beachten sind. Erfahren Sie hierzu mehr im in diesem Teil 3 der Beitragsserie zur Datenschutz-Grundverordnung.

Teil 4: Wassersport-Vereine und die Datenschutz-Grundverordnung – Verträge, Übermittlung ins Ausland und Informationspflichten

Nach der Datenschutz-Grundverordnung müssen Verträge zur Auftragsverarbeitung geschlossen, Verzeichnisse erstellt und Betroffene informiert werden. Auch Datenübermittlungen ins Ausland können Heruasforderungen darstellen – wichtig und gegebenenfalls tückisch bei internationalen Wettbewerben. In diesem Teil 4 der Serie zum Datenschutzrecht für Vereine erfahren Sie mehr.

Recht­liche Vor­schrif­ten für die Lich­ter­füh­rung – Zu­las­sung der Posi­tions­lichter von Sport­booten auf Binnen­ge­wässern

Dieser (aktualisierte) Beitrag behandelt die rechtlichen Vorgaben, die bei der Lichterführung im Binnenbereich Anwendung finden: Welche Positionslichter darf man einsetzen? Benötigt man wirklich die sogenannte BSH-Zulassung? Genügen die Zulassungszeichen “RINA” oder “COLREG”? Die Regelungen sind kleinteilig, sozusagen organisch gewachsen, und daher schwer nachvollziehbar. Der Beitrag windet sich zudem vom Allgemeinen...

Infografik zur Beitragsaufteilung

Minijobber und Renten­versicherungs­pflicht – Merkblatt für Mini­jobber im Privat­haushalt (neu: updated 2020)

Wie erläutere ich einem Minijobber – Haushaltshilfe – in einem Privathaushalt, welche Folgen die unübersichtliche Regelung zur Rentenversicherungspflicht für ihn oder sie hat? Vor diese Frage waren wir gestellt. Hier unsere Lösung – ein Merkblatt, das verständlich ist. (Der nachfolgende Text beruht auf der am 1.1.2020 geltenden Rechtslage; spätere Änderungen sind nicht...