Kategorie: Rechtliches

Der neue Sport­boot­füh­rer­schein (SBF) ab Mai 2017 – Überblick SpFV

Am 10. Mai 2017 ist eine neue Sportbootführerscheinverordnung in Kraft getreten. Inhaltlich leben der Sportbootführerschein-Binnen und der Sportbootführerschein-See fort. Bis zum Jahresende werden auch noch die alten Führerschein-Vordrucke ausgegeben. Inhaltlich bleibt das meiste beim Alten. Ein erster Überblick.

Infografik zur Beitragsaufteilung

Minijobber und Renten­versicherungs­pflicht – Merkblatt für Mini­jobber im Privat­haushalt (neu: updated Oktober 2022)

Wie erläutere ich einem Minijobber – Haushaltshilfe – in einem Privathaushalt, welche Folgen die unübersichtliche Regelung zur Rentenversicherungspflicht für ihn oder sie hat? Vor diese Frage waren wir gestellt. Hier unsere Lösung – ein Merkblatt, das verständlich ist. (Der nachfolgende Text beruht auf der am 1.10.2022 geltenden Rechtslage; spätere Änderungen sind nicht notwendig...

Nein, es gab am 1. Mai 2017 keinen neuen Sport­boot­füh­rer­schein

UPDATE: Eine neue Sportbootführerscheinverordnung ist am 10. Mai 2017, in Kraft getreten – nicht etwa am 1. Mai 2017, wie vielfach in Medien berichtet. Näheres dazu in diesem Blog-Artikel zum neuen SBF. In zahlreichen Medien wurde am 1. Mai 2017 oder kurz davor eine Falschmeldung verbreitet. Gemeldet wurde, es gäbe ab...

Sportbootsteganlagen

Bootsstege und ihre Genehmigung – oder: Was ist in Spandau los?

Welche rechtlichen Fragen eine Rolle spielen, wenn Bootsstege errichtet und betrieben werden, interessierten Liegeplatzinhaber bislang zumeist gar nicht. Eigentümer von Wassergrundstücken, Bootsclubs und kommerzielle Marinas kümmerten sich dann um solche Fragen, wenn Anlagen neu geschaffen oder erheblich umgebaut werden mussten. Kommunalpolitiker befassten sich allenfalls alle paar Jahre mit dem Thema. Ein...

Positions­lichter auf See­schiff­fahrts­straßen – deutsches Recht für Navi­gations­lichter auf Sport­booten – BSH-Zulas­sung zwin­gend?

Dieser Beitrag behandelt (in aktualisierter Form) die nach deutschem Recht geltenden Regelungen zur Lichterführung auf Seeschifffahrtsstraßen des Bundes durch deutsche Sportboote. In einem anderen Blogbeitrag war ich auf die Regelungen zur Lichterführung von Sportbooten auf Binnenwasserstraßen eingegangen – genauer darauf, welche Zulassungsbestimmungen für Positionslichter gelten. Die Regelungen im deutschen Recht zur Lichterführung auf...