Archiv der Kategorie: Rechtliches

Alkohol an Bord, Oma über Bord – und Haftpflicht­versicherung weg

Zum Bootfahren, ob unter Motor oder Segel, gehört für viele das Feiern. Man ist mit Familie und Freunden unterwegs. Für viele ist dann ein Bier, Wein oder Sekt dabei. Meistens geht das gut. Wie bei Fahrten mit dem Auto zu einer Feier sollte aber eine Person nüchtern bleiben. Und diese Person sollte auch den erforderlichen Sportbootführerschein besitzen. Ansonsten kann bei einem Schadenfall die Haftpflichtversicherung die Leistung verweigern. Dies kann sogar die Existenz bedrohen.

Einige Policen sehen auch überraschend einen Ausschluss von Leistungen für den folgenden Fall vor: Ein Bootseigner setzt das Boot etwas ruppig gegen den Steg, und die Oma kippt um und bricht sich ein Bein. Der Helikopter fliegt sie ins Unfallkrankenhaus, wo die Oma dann erst einmal 14 Tage verbringt. Omas Krankenkasse will das Geld vom Bootseigner zurückerhalten. Die Versicherung beruft sich auf ihre Bedingungen und macht sich so einen schlanken Fuß. Derselbe Ausschluss kann sogar greifen, wenn durch eine Unachtsamkeit das eigene Kind über Bord geht. Alkohol an Bord, Oma über Bord – und Haftpflicht­versicherung weg weiterlesen

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Bootsstege und ihre Genehmigung – oder: Was ist in Spandau los?

Welche rechtlichen Fragen eine Rolle spielen, wenn Bootsstege errichtet und betrieben werden, interessierten Liegeplatzinhaber bislang zumeist gar nicht. Eigentümer von Wassergrundstücken, Bootsclubs und kommerzielle Marinas kümmerten sich dann um solche Fragen, wenn Anlagen neu geschaffen oder erheblich umgebaut werden mussten. Kommunalpolitiker befassten sich allenfalls alle paar Jahre mit dem Thema. Ein Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin hat nun die örtlichen Wassersportverbände dazu bewegt, das Thema in den öffentlichen Fokus zu rücken. Daher folgt hier eine  möglichst neutrale Darstellung der Rechtslage: Worum geht es eigentlich? Bootsstege und ihre Genehmigung – oder: Was ist in Spandau los? weiterlesen

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Positions­lichter auf See­schiff­fahrts­straßen – deutsches Recht für Navi­gations­lichter auf Sport­booten – BSH-Zulas­sung zwin­gend?

Dieser Beitrag behandelt (in aktualisierter Form) die nach deutschem Recht geltenden Regelungen zur Lichterführung auf Seeschifffahrtsstraßen des Bundes durch deutsche Sportboote. In einem anderen Blogbeitrag war ich auf die Regelungen zur Lichterführung von Sportbooten auf Binnenwasserstraßen eingegangen – genauer darauf, welche Zulassungsbestimmungen für Positionslichter gelten. Die Regelungen im deutschen Recht zur Lichterführung auf Seeschifffahrtsstraßen hatte ich dabei nicht thematisiert. Dies möchte ich hier nachholen.

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